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Vergaberechtliche Spitzenprobleme bei der Ausschreibung von Kanalbaumaßnahmen
Der Beitrag beschäftigt sich mit aktuellen und praxisnahen vergaberechtlichen Fragen, die sich bei der Ausschreibung von Kanalbaumaßnahmen regelmäßig stellen und derzeit in der Rechtsprechung der Vergabekammern und Vergabesenate heiß umstritten sind. Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk auf die beiden großen, praxisrelevanten Themenkomplexe der Leistungsbeschreibung und der Wertung von Angeboten. Zunächst wird jeweils ein kurzer Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung gegeben. Danach werden die gegenwärtigen Entwicklungen gewürdigt und ein Ausblick auf die Folgen für die Ausschreibungspraxis bei Kanalbaumaßnahmen gegeben. Werden die Tendenzen der Rechtsprechung in den behandelten Teilgebieten des Vergaberechts zusammengefasst, so ist der generelle Trend hin zu einer streng formalen Betrachtungsweise unverkennbar. Bei Ausschreibungen von Kanalbaumaßnahmen müssen Vergabestellen sich daher zukünftig genau überlegen, welche Erklärungen und Nachweise sie von den Bietern fordern wollen, da nach der herrschenden Rechtsprechung die Nichtvorlage von Erklärungen und Nachweisen in vielen Fällen einen zwingenden Ausschluss des Angebots nach sich ziehen dürfte. Außerdem müssen Vergabestellen sowohl ihre Leistungsbeschreibung als auch ihre Angebotswertung demnächst noch genauer prüfen, insbesondere in bezug auf Leitfabrikate und auf unangemessen niedrige Preise. Bieter wiederum müssen noch genauer als bisher darauf achten, ihrem Angebot zwingend geforderte Erklärungen und Nachweise beizufügen sowie eine nachvollziehbare Kalkulation abzuliefern, die keine Anhaltspunkte für eine Mischkalkulation bietet. Außerdem gilt nach wie vor, dass Bieter jeden vermeintlichen Verstoß gegen Vergabevorschriften unverzüglich zu rügen haben, da sie sich andernfalls im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens nicht mehr auf diesen Verstoß berufen können.
Vergaberechtliche Spitzenprobleme bei der Ausschreibung von Kanalbaumaßnahmen
Der Beitrag beschäftigt sich mit aktuellen und praxisnahen vergaberechtlichen Fragen, die sich bei der Ausschreibung von Kanalbaumaßnahmen regelmäßig stellen und derzeit in der Rechtsprechung der Vergabekammern und Vergabesenate heiß umstritten sind. Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk auf die beiden großen, praxisrelevanten Themenkomplexe der Leistungsbeschreibung und der Wertung von Angeboten. Zunächst wird jeweils ein kurzer Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung gegeben. Danach werden die gegenwärtigen Entwicklungen gewürdigt und ein Ausblick auf die Folgen für die Ausschreibungspraxis bei Kanalbaumaßnahmen gegeben. Werden die Tendenzen der Rechtsprechung in den behandelten Teilgebieten des Vergaberechts zusammengefasst, so ist der generelle Trend hin zu einer streng formalen Betrachtungsweise unverkennbar. Bei Ausschreibungen von Kanalbaumaßnahmen müssen Vergabestellen sich daher zukünftig genau überlegen, welche Erklärungen und Nachweise sie von den Bietern fordern wollen, da nach der herrschenden Rechtsprechung die Nichtvorlage von Erklärungen und Nachweisen in vielen Fällen einen zwingenden Ausschluss des Angebots nach sich ziehen dürfte. Außerdem müssen Vergabestellen sowohl ihre Leistungsbeschreibung als auch ihre Angebotswertung demnächst noch genauer prüfen, insbesondere in bezug auf Leitfabrikate und auf unangemessen niedrige Preise. Bieter wiederum müssen noch genauer als bisher darauf achten, ihrem Angebot zwingend geforderte Erklärungen und Nachweise beizufügen sowie eine nachvollziehbare Kalkulation abzuliefern, die keine Anhaltspunkte für eine Mischkalkulation bietet. Außerdem gilt nach wie vor, dass Bieter jeden vermeintlichen Verstoß gegen Vergabevorschriften unverzüglich zu rügen haben, da sie sich andernfalls im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens nicht mehr auf diesen Verstoß berufen können.
Vergaberechtliche Spitzenprobleme bei der Ausschreibung von Kanalbaumaßnahmen
Major contract awarding problems when calling for tenders for sewer rehabilitation measures
Ax, Thomas (author) / Raufeisen, Dennis (author)
KA - Abwasser, Abfall ; 52 ; 694-700
2005
7 Seiten, 26 Quellen
Article (Journal)
German
Recht - Die vergaberechtliche Eignungsprüfung
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