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Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes - Teil II
(Forts. aus Heft 7(05)5, S. 20-23) Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes enthält erhebliche Änderungen bei den Bestimmungen des Wasserhaushaltsgesetzes in Bezug auf Überschwemmungsgebiete. Die dabei am heftigsten zwischen Bund und Ländern umstrittenen Regelungen wurden bereits im ersten Teil des Beitrags dargelegt. Weniger umstritten, aber ebenfalls von großer Bedeutung sind Regelungen über den Hochwasserschutz jenseits festgesetzter Überschwemmungsgebiete, im Individualbereich und an Bundeswasserstrassen, sowie über die Einbeziehung von Hochwasserschutzbelangen in die Flächenplanungen. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Beitrages betreffen Regelungen zu: überschwemmungsgefährdete Gebiete (§ 31c WHG), Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (§ 31b Abs. 2 Satz 7 Nr. 1 WHG), Verplichtung zur individuellen Hochwasservorsorge und Schadensminderung (§ 31a Abs. 2 WHG), Hochwasserschutz, Bauleitplanung, Raumordnung sowie Stärkung der Hochwasserschutzbelange an Bundesstrassen.
Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes - Teil II
(Forts. aus Heft 7(05)5, S. 20-23) Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes enthält erhebliche Änderungen bei den Bestimmungen des Wasserhaushaltsgesetzes in Bezug auf Überschwemmungsgebiete. Die dabei am heftigsten zwischen Bund und Ländern umstrittenen Regelungen wurden bereits im ersten Teil des Beitrags dargelegt. Weniger umstritten, aber ebenfalls von großer Bedeutung sind Regelungen über den Hochwasserschutz jenseits festgesetzter Überschwemmungsgebiete, im Individualbereich und an Bundeswasserstrassen, sowie über die Einbeziehung von Hochwasserschutzbelangen in die Flächenplanungen. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Beitrages betreffen Regelungen zu: überschwemmungsgefährdete Gebiete (§ 31c WHG), Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (§ 31b Abs. 2 Satz 7 Nr. 1 WHG), Verplichtung zur individuellen Hochwasservorsorge und Schadensminderung (§ 31a Abs. 2 WHG), Hochwasserschutz, Bauleitplanung, Raumordnung sowie Stärkung der Hochwasserschutzbelange an Bundesstrassen.
Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes - Teil II
Munk, Hans-Hartmann (author)
Wasser und Abfall ; 7 ; 36-39
2005
4 Seiten, 12 Quellen
Article (Journal)
German
Das Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes - Teil I
| Tema Archive | 2005