Vertragswesen für Unterwasserarbeiten bei Offshore-Anlagen aus Sicht der Auftraggeber: Fid-Bau Portal

Vertragswesen für Unterwasserarbeiten bei Offshore-Anlagen aus Sicht der Auftraggeber

Schwentek, K.

Unterschiedliche Offshore-Windenergieanlagen stellen aus technischer Sicht oftmals ähnliche Aufgabenstellungen für den Stahlbau sowie den Maschinen- und Anlagenbau dar. Aus vertragsrechtlicher Sicht sind jedoch für jedes Projekt besondere Bedingungen zu beachten. Zahlreiche Rechtsgebiete wie das Europarecht, das Erneuerbare Energieengesetz, Landes- und Regionalplanung, aber auch Landschafts- und Naturschutzrecht und Luftverkehrsrecht und andere Vorschriften sind zu berücksichtigen. Der Autor stellt einige wichtige Aspekte der Vertragsgestaltung bei der Errichtung von Offshore-WEA vor. Nach grundsätzlichen Erwägungen zum Vertragsrecht wird auf die Leistungsbeschreibung näher eingegangen. Es folgen Darlegungen zu den Pflichten des Auftraggebers. Dazu gehören Terminvorgaben, das Übernehmen des Baugrundrisikos, Festlegungen zu Festpreisen und Lieferengpässen, die Dokumentation, der Zahlungsplan und Festlegungen zur Abnahme des Projekts sowie die Regelung der Haftungsprobleme. Ein wichtiger Bestandteil eines Vertrags sind eindeutige Schlichtungsklauseln. Der Auftraggeber sollte bereits in einem frühen Stadium der Vertragsgestaltung überlegen, ob er für die Zeit nach Fertigstellung mit den ausführenden Unternehmen Wartungsverträge abschließen möchte. Besonders im Unterwasserbereich ist es notwendig, Standards für eine regelmäßige Prüfung der errichteten Anlagen zu entwickeln. Der DVS hat es sich zur Aufgabe gemacht, in der Arbeitsgruppe V 4-ZfP - Zerstörungsfreie Prüfung im Unterwasserbereich - Prüfverfahren und Standards zur Gütesicherung zu entwickeln.