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Sicherheitskonzept aus der Sicht des Gesetzgebers: Rechtsvorschriften der Länder zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bei Neu- und Altanlagen
Die Rechtsvorschriften der Länder zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen stützen sich auf die bundesrechtlichen Vorgaben nach Paragraph 19 g ff. WHG. Die Landeswassergesetze enthalten vor allem Ermächtigungen zum Erlaß von Anlagenverordnungen (VAwS) sowie in unterschiedlichem Umfange materielle Regelungen. Die VAwS der Länder beruhen jeweils auf Musterentwürfen der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Zur weiteren Konkretisierung der Anforderungen sind verschiedene, ebenfalls in der LAWA abgestimmte Anforderungskataloge, die nach dem Gefährdungspotential abgestuft sind, eingeführt worden; weitere Anforderungskataloge sind in Arbeit. Die Anforderungen gelten jeweils grundsätzlich auch für bestehende Anlagen. Für Teilbereiche gelten besondere Übergangsregelungen.
Sicherheitskonzept aus der Sicht des Gesetzgebers: Rechtsvorschriften der Länder zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bei Neu- und Altanlagen
Die Rechtsvorschriften der Länder zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen stützen sich auf die bundesrechtlichen Vorgaben nach Paragraph 19 g ff. WHG. Die Landeswassergesetze enthalten vor allem Ermächtigungen zum Erlaß von Anlagenverordnungen (VAwS) sowie in unterschiedlichem Umfange materielle Regelungen. Die VAwS der Länder beruhen jeweils auf Musterentwürfen der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Zur weiteren Konkretisierung der Anforderungen sind verschiedene, ebenfalls in der LAWA abgestimmte Anforderungskataloge, die nach dem Gefährdungspotential abgestuft sind, eingeführt worden; weitere Anforderungskataloge sind in Arbeit. Die Anforderungen gelten jeweils grundsätzlich auch für bestehende Anlagen. Für Teilbereiche gelten besondere Übergangsregelungen.
Sicherheitskonzept aus der Sicht des Gesetzgebers: Rechtsvorschriften der Länder zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bei Neu- und Altanlagen
Scherer, B. (author)
1991
35 Seiten, 1 Tabelle
Conference paper
German
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