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Verriegelungseinrichtung und damit ausgestatteter tragbarer Behälter
Verriegelungseinrichtung zum lösbaren gegenseitigen Fixieren zweier relativ zueinander eine Schließstellung einnehmender erster und zweiter Behälterteile (13, 14) eines Behälters (1), mit einem Drehriegel (3), der an dem ersten Behälterteil (13) in um eine Drehachse (27) verdrehbar gelagerter Weise derart montierbar oder montiert ist, dass er in eine Verriegelungsstellung drehbar ist, in der er mit dem zweiten Behälterteil (14) in einem die Schließstellung fixierenden Verriegelungseingriff steht, wobei er mit einem auf der Drehachse (27) platzierten Schloss (4) ausgestattet ist, mittels dem er, durch formschlüssiges Zusammenwirken des Schlosses (4) mit einer an dem ersten Behälterteil (13) angeordneten Sicherungsstruktur (44), in zumindest seiner Verriegelungsstellung in unverdrehbar gesicherter Weise abschließbar ist, wobei das Schloss (4) ein zum formschlüssigen Zusammenwirken mit der Sicherungsstruktur (44) dienendes Sicherungselement (43) aufweist, das bei Betätigung des Schlosses (4) unter Ausführung einer Arbeitsbewegung (86) wahlweise in oder außer Eingriff mit der Sicherungsstruktur (44) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbewegung (86) des Sicherungselementes (43) eine in der Achsrichtung der Drehachse (27) orientierte Linearbewegung ist
Verriegelungseinrichtung und damit ausgestatteter tragbarer Behälter
Verriegelungseinrichtung zum lösbaren gegenseitigen Fixieren zweier relativ zueinander eine Schließstellung einnehmender erster und zweiter Behälterteile (13, 14) eines Behälters (1), mit einem Drehriegel (3), der an dem ersten Behälterteil (13) in um eine Drehachse (27) verdrehbar gelagerter Weise derart montierbar oder montiert ist, dass er in eine Verriegelungsstellung drehbar ist, in der er mit dem zweiten Behälterteil (14) in einem die Schließstellung fixierenden Verriegelungseingriff steht, wobei er mit einem auf der Drehachse (27) platzierten Schloss (4) ausgestattet ist, mittels dem er, durch formschlüssiges Zusammenwirken des Schlosses (4) mit einer an dem ersten Behälterteil (13) angeordneten Sicherungsstruktur (44), in zumindest seiner Verriegelungsstellung in unverdrehbar gesicherter Weise abschließbar ist, wobei das Schloss (4) ein zum formschlüssigen Zusammenwirken mit der Sicherungsstruktur (44) dienendes Sicherungselement (43) aufweist, das bei Betätigung des Schlosses (4) unter Ausführung einer Arbeitsbewegung (86) wahlweise in oder außer Eingriff mit der Sicherungsstruktur (44) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbewegung (86) des Sicherungselementes (43) eine in der Achsrichtung der Drehachse (27) orientierte Linearbewegung ist
Verriegelungseinrichtung und damit ausgestatteter tragbarer Behälter
MICHELS MARKUS (author) / KOENIG ANDREAS (author) / WOLLE LUTZ (author)
2017-01-26
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E05B
LOCKS
,
Schlösser
/
B65D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter
,
CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS
Hydraulikzylinder, Verfahren zu seiner Herstellung und damit ausgestatteter Bohrhammer
European Patent Office | 2024
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