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Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit Ablaufventil
Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil (1) für einen sanitären Spülkasten (30), insbesondere Unterputz-Spülkasten, mit einem Ventilgehäuse (4) und einem in dem Ventilgehäuse geführten, als Überlaufrohr ausgebildeten Ventilkörper (7) mit einer einem Ventilsitz (9) zugeordneten Dichtung (8), wobei der Ventilkörper (7) mit mindestens einer Zuglasche (2, 3) zum Anheben des Ventilkörpers (7) und einem Auftriebskörper (10) versehen ist. Um ein solches Ablaufventil einfacher in einen Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, montieren sowie im Wartungs- oder Reparaturfall einfacher aus dem Spülkasten entnehmen zu können, sieht der Erfindung vor, dass das Ventilgehäuse (4) an seinem oberen Ende mit einem Distanzstück (26) zur Ausrichtung und Fixierung des Ablaufventils (1) im Spülkasten (30) versehen ist, wobei die Zuglasche (2) schwenkbar mit dem Ventilkörper (7) verbunden ist und das Distanzstück (26) ein der Zuglasche (2) zugeordnetes Gegenlager (26.9) aufweist, das als Drehpunkt für die Zuglasche (2) fungiert, so dass die Zuglasche (2) aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist und der mit der Zuglasche (2) verbundene Ventilkörper (7) in der umgeklappten Stellung der Zuglasche (2) gegenüber dem Ventilsitz (9) angehoben ist.
Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit Ablaufventil
Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil (1) für einen sanitären Spülkasten (30), insbesondere Unterputz-Spülkasten, mit einem Ventilgehäuse (4) und einem in dem Ventilgehäuse geführten, als Überlaufrohr ausgebildeten Ventilkörper (7) mit einer einem Ventilsitz (9) zugeordneten Dichtung (8), wobei der Ventilkörper (7) mit mindestens einer Zuglasche (2, 3) zum Anheben des Ventilkörpers (7) und einem Auftriebskörper (10) versehen ist. Um ein solches Ablaufventil einfacher in einen Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, montieren sowie im Wartungs- oder Reparaturfall einfacher aus dem Spülkasten entnehmen zu können, sieht der Erfindung vor, dass das Ventilgehäuse (4) an seinem oberen Ende mit einem Distanzstück (26) zur Ausrichtung und Fixierung des Ablaufventils (1) im Spülkasten (30) versehen ist, wobei die Zuglasche (2) schwenkbar mit dem Ventilkörper (7) verbunden ist und das Distanzstück (26) ein der Zuglasche (2) zugeordnetes Gegenlager (26.9) aufweist, das als Drehpunkt für die Zuglasche (2) fungiert, so dass die Zuglasche (2) aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist und der mit der Zuglasche (2) verbundene Ventilkörper (7) in der umgeklappten Stellung der Zuglasche (2) gegenüber dem Ventilsitz (9) angehoben ist.
Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit Ablaufventil
ARENS KLAUS (author) / FULGONI FRANK (author) / DIETERMANN PATRICK (author)
2017-11-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03D
WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES
,
Wasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen
Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit einem Ablaufventil
| European Patent Office | 2024
ABLAUFVENTIL FÜR EINEN SPÜLKASTEN UND SPÜLKASTEN MIT EINEM ABLAUFVENTIL
| European Patent Office | 2024
| European Patent Office | 2017