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Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten
Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, mit einem eine Ablauföffnung (4) aufweisenden Ventilgehäuse (2), wobei die Ablauföffnung (4) durch einen Ventilsitz (6) begrenzt ist, und mit einem im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz (6) dichtend aufliegenden Ventilkörper (7), wobei das Ventilgehäuse (2) eine dem Ventilsitz (6) in Abflussrichtung vorgeordnete Gehäusekammer (11) zur Aufnahme von Wasser aufweist. Damit das Ablaufventil außerhalb des Spülkastens angeordnet werden kann und für seine Wartung sowie Demontage über eine durch ein WC- oder Urinalbecken verdeckbare Revisionsöffnung zugänglich ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Ventilkörper (7) mit einer Nebenkammer (12) zur Aufnahme von Wasser versehen ist, deren Aufnahmevolumen für Wasser im geöffneten Zustand des Ablaufventils (1) kleiner ist als im geschlossenen Zustand des Ablaufventils (1), wobei die Nebenkammer (12) durch einen flexiblen und/oder beweglichen Wandabschnitt begrenzt ist, und wobei der Nebenkammer (12) ein Ablauf-Nebenventil (16) zugeordnet ist, welches in einer ersten Stellung ein Zufließen von Wasser in die Nebenkammer (12) und in einer zweiten Stellung ein Abfließen von Wasser aus der Nebenkammer (12) gestattet.
the valve body (7) is provided with an auxiliary chamber (12) for receiving water, the receiving volume of which is smaller for water in the open state of the drain valve (1) than in the closed state of the drain valve (1), the auxiliary chamber (12) being delimited by a flexible and/or movable wall section, and wherein the auxiliary chamber (12) is associated with an auxiliary drain valve (16) which in a first position permits an inflow of water into the auxiliary chamber (12) and in a second position permits an outflow of water out of the auxiliary chamber (12).
Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten
Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, mit einem eine Ablauföffnung (4) aufweisenden Ventilgehäuse (2), wobei die Ablauföffnung (4) durch einen Ventilsitz (6) begrenzt ist, und mit einem im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz (6) dichtend aufliegenden Ventilkörper (7), wobei das Ventilgehäuse (2) eine dem Ventilsitz (6) in Abflussrichtung vorgeordnete Gehäusekammer (11) zur Aufnahme von Wasser aufweist. Damit das Ablaufventil außerhalb des Spülkastens angeordnet werden kann und für seine Wartung sowie Demontage über eine durch ein WC- oder Urinalbecken verdeckbare Revisionsöffnung zugänglich ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Ventilkörper (7) mit einer Nebenkammer (12) zur Aufnahme von Wasser versehen ist, deren Aufnahmevolumen für Wasser im geöffneten Zustand des Ablaufventils (1) kleiner ist als im geschlossenen Zustand des Ablaufventils (1), wobei die Nebenkammer (12) durch einen flexiblen und/oder beweglichen Wandabschnitt begrenzt ist, und wobei der Nebenkammer (12) ein Ablauf-Nebenventil (16) zugeordnet ist, welches in einer ersten Stellung ein Zufließen von Wasser in die Nebenkammer (12) und in einer zweiten Stellung ein Abfließen von Wasser aus der Nebenkammer (12) gestattet.
the valve body (7) is provided with an auxiliary chamber (12) for receiving water, the receiving volume of which is smaller for water in the open state of the drain valve (1) than in the closed state of the drain valve (1), the auxiliary chamber (12) being delimited by a flexible and/or movable wall section, and wherein the auxiliary chamber (12) is associated with an auxiliary drain valve (16) which in a first position permits an inflow of water into the auxiliary chamber (12) and in a second position permits an outflow of water out of the auxiliary chamber (12).
Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten
ROTHSTEIN GERHARD (author) / ARNDT JOHANNES (author) / WESSEL HEINZ-WERNER (author)
2019-06-19
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03D
WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES
,
Wasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen
Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit einem Ablaufventil
| European Patent Office | 2024
Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit Ablaufventil
| European Patent Office | 2017
ABLAUFVENTIL FÜR EINEN SPÜLKASTEN UND SPÜLKASTEN MIT EINEM ABLAUFVENTIL
| European Patent Office | 2024
| European Patent Office | 2017