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Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in ein Toilettenbecken
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in Toilettenbecken unterschiedlichster Geometrien und Randbreiten, mit und ohne Spülränder, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine unverrutschbare Vorrichtung für alle Toilettenbecken, unabhängig aller Beckenrandgeometrien bzw. -breiten und Toilettenbecken mit und ohne Spülrand zu schaffen, ohne dass die dazugehörige Flüssigkeitsleitung durch Dehnung, Stauchung oder Knicken in ihrer Funktion eingeschränkt wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der äußere Spannarm (3) und der innere Spannarm (4) über ein Brückenglied (5), welches auf dem Toilettenbeckenrand aufliegt, gegeneinander in eine Position bringbar sind, in der sie den Beckenrand mit einer aufgebauten Klemmkraft zwischen sich einspannen, wobei das Brückenglied (5) und der innere Spannarm (4) mit der Flüssigkeitsleitung (22) dahingehend eine Wirkeinheit bilden, dass das Brückenglied (5) und der innere Spannarm (4) über ihre Anpassung an die jeweilige Beckenrandgeometrie und Beckenrandbreite eine ebensolche Anpassung der Flüssigkeitsleitung (22) direkt und automatisch bewirken.
Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in ein Toilettenbecken
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in Toilettenbecken unterschiedlichster Geometrien und Randbreiten, mit und ohne Spülränder, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine unverrutschbare Vorrichtung für alle Toilettenbecken, unabhängig aller Beckenrandgeometrien bzw. -breiten und Toilettenbecken mit und ohne Spülrand zu schaffen, ohne dass die dazugehörige Flüssigkeitsleitung durch Dehnung, Stauchung oder Knicken in ihrer Funktion eingeschränkt wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der äußere Spannarm (3) und der innere Spannarm (4) über ein Brückenglied (5), welches auf dem Toilettenbeckenrand aufliegt, gegeneinander in eine Position bringbar sind, in der sie den Beckenrand mit einer aufgebauten Klemmkraft zwischen sich einspannen, wobei das Brückenglied (5) und der innere Spannarm (4) mit der Flüssigkeitsleitung (22) dahingehend eine Wirkeinheit bilden, dass das Brückenglied (5) und der innere Spannarm (4) über ihre Anpassung an die jeweilige Beckenrandgeometrie und Beckenrandbreite eine ebensolche Anpassung der Flüssigkeitsleitung (22) direkt und automatisch bewirken.
Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in ein Toilettenbecken
HERTRAMPF MICHAEL (author)
2021-05-27
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03D
WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES
,
Wasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen
| European Patent Office | 2020
| European Patent Office | 2021
| European Patent Office | 2022
| European Patent Office | 2021