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Rechtsgrundlagen und Verfahren bei der Auflassung von Bahnübergängen
Obwohl der rückläufige Trend bei der Anzahl der Unfälle auf Bahnübergänge weiter anhält und seit 1993 die Zahl der Unfälle um mehr als 70 % zurückgegangen ist, während der Bestand an Bahnübergängen lediglich um rund 23 % zurückgegangen ist, bedarf es gesetzlicher Vorschriften, um das Verhalten der Beteiligten zu regeln und Unfälle weitgehend zu verhindern. Eine wesentliche Zielrichtung ist u. a. die Auflassung (Beseitigung) von Bahnübergängen. Im Beitrag werden die Grundlagen des deutschen Rechts mit konkreten Beispielen aus der Rechtsprechung (Grundgesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG, Bürgerliches Gesetzbuch BGB, Straf- und Haftpflichtgesetze, Allgemeines Eisenbahngesetz AEG, Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung EBO, Eisenbahnkreuzungsgesetz EKrG, Verkehrssicherungspflicht) und die Verfahren zur Auflassung von Bahnübergängen dargestellt (Planfeststellung, Anwendung des EKrG, Auflassung von höhengleichen Kreuzungen mit sonstigen, d. h. nicht rechtlich-öffentlichen Wegen, Auflassung von Bahnübergängen an stillgelegten Strecken).
Rechtsgrundlagen und Verfahren bei der Auflassung von Bahnübergängen
Obwohl der rückläufige Trend bei der Anzahl der Unfälle auf Bahnübergänge weiter anhält und seit 1993 die Zahl der Unfälle um mehr als 70 % zurückgegangen ist, während der Bestand an Bahnübergängen lediglich um rund 23 % zurückgegangen ist, bedarf es gesetzlicher Vorschriften, um das Verhalten der Beteiligten zu regeln und Unfälle weitgehend zu verhindern. Eine wesentliche Zielrichtung ist u. a. die Auflassung (Beseitigung) von Bahnübergängen. Im Beitrag werden die Grundlagen des deutschen Rechts mit konkreten Beispielen aus der Rechtsprechung (Grundgesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG, Bürgerliches Gesetzbuch BGB, Straf- und Haftpflichtgesetze, Allgemeines Eisenbahngesetz AEG, Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung EBO, Eisenbahnkreuzungsgesetz EKrG, Verkehrssicherungspflicht) und die Verfahren zur Auflassung von Bahnübergängen dargestellt (Planfeststellung, Anwendung des EKrG, Auflassung von höhengleichen Kreuzungen mit sonstigen, d. h. nicht rechtlich-öffentlichen Wegen, Auflassung von Bahnübergängen an stillgelegten Strecken).
Rechtsgrundlagen und Verfahren bei der Auflassung von Bahnübergängen
Legal principles and procedures for decommissioning of level crossing
EI - Der Eisenbahningenieur ; 58 ; 36-38, 40-42, 44-45
2007-01-01
10 pages
Article (Journal)
German
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