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Nicht-fiskalische ÖPNV-Infrastrukturfinanzierung
Die Finanzierung des ÖPNV in Deutschland ist nicht ausreichend, insbesondere was den Ausbau und die Pflege der Nahverkehrsinfrastruktur betrifft. Daher ist es für die Aufgabenträger des ÖPNV wichtig, alternative bzw. ergänzende Finanzierungsquellen zu erschließen. In Frage kommt z. B. die Baulanderschließung von ÖPNV-Trassen, die den Anwohnern aufgrund des guten Zugangs zu öffentlichen Verkehrsmitteln einen erhöhten Wert ihrer Grundstücke bringt und die deshalb an der Infrastrukturfinanzierung beteiligt werden sollten. Ein anderer Weg wäre beispielsweise das Konzept der Wertabschöpfung in Form einer Wertzuwachssteuerfinanzierung. Des Weiteren könnten Städte und Kommunen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten im ÖPNV eingehen; Bedenken gegen diese Form der Partnerschaft gibt es sowohl in der Bevölkerung als auch bei Politikern. Fallstudien alternativer ÖPNV-Finanzierungskonzepte aus den USA, aus den Städten Seattle, Portland (Oregon), San Francisco, San Diego, Chicago und Denver zeigen Erfahrungen auf, die bei Projekten in Deutschland als Vorbild dienen könnten. In Denver wurde mit dem FasTracks-Programm des Denver Regional Transportation District (RTD) eines der vielversprechendsten ÖPP in den USA von den Wählern 2004 beschlossen. Dieses Infrastrukturerweiterungsprogramm sollte durch Erhöhung der bestehenden Umsatzsteuer um vier Zehntel US-Cent (= 4,7 Mrd. US-Dollar) finanziert werden.
Nicht-fiskalische ÖPNV-Infrastrukturfinanzierung
Die Finanzierung des ÖPNV in Deutschland ist nicht ausreichend, insbesondere was den Ausbau und die Pflege der Nahverkehrsinfrastruktur betrifft. Daher ist es für die Aufgabenträger des ÖPNV wichtig, alternative bzw. ergänzende Finanzierungsquellen zu erschließen. In Frage kommt z. B. die Baulanderschließung von ÖPNV-Trassen, die den Anwohnern aufgrund des guten Zugangs zu öffentlichen Verkehrsmitteln einen erhöhten Wert ihrer Grundstücke bringt und die deshalb an der Infrastrukturfinanzierung beteiligt werden sollten. Ein anderer Weg wäre beispielsweise das Konzept der Wertabschöpfung in Form einer Wertzuwachssteuerfinanzierung. Des Weiteren könnten Städte und Kommunen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten im ÖPNV eingehen; Bedenken gegen diese Form der Partnerschaft gibt es sowohl in der Bevölkerung als auch bei Politikern. Fallstudien alternativer ÖPNV-Finanzierungskonzepte aus den USA, aus den Städten Seattle, Portland (Oregon), San Francisco, San Diego, Chicago und Denver zeigen Erfahrungen auf, die bei Projekten in Deutschland als Vorbild dienen könnten. In Denver wurde mit dem FasTracks-Programm des Denver Regional Transportation District (RTD) eines der vielversprechendsten ÖPP in den USA von den Wählern 2004 beschlossen. Dieses Infrastrukturerweiterungsprogramm sollte durch Erhöhung der bestehenden Umsatzsteuer um vier Zehntel US-Cent (= 4,7 Mrd. US-Dollar) finanziert werden.
Nicht-fiskalische ÖPNV-Infrastrukturfinanzierung
Non-fiscal financing of ÖPNV infrastructure project
Internationales Verkehrswesen ; 62 ; 13-17
2010-01-01
5 pages
Article (Journal)
German
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