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Art. 9 WRRL: Was bringt eine "Berechnung" von Umwelt- und Ressourcenkosten? - Teil 2: Zur Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten
Art. 9 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangt die Berücksichtigung des Kostendeckungsgrundsatzes für Wasserdienstleistungen einschließlich von Umwelt- und Ressourcenkosten (URK). Während rechtlich auf weite Ermessensspielräume der Mitgliedstaaten verwiesen wird, gewinnt im Umsetzungsprozess zunehmend die Vorstellung Raum, der europäische Gesetzgeber habe hier gleichsam eine Rechenaufgabe aufgegeben, nach der insbesondere die erreichten Kostendeckungsgrade auch bei URK konkret zu ermitteln sind. Dieses Verständnis führt aber konzeptionell in die Irre und kann sich für den praktischen Gewässerschutz sogar kontraproduktiv auswirken. Der Beitrag geht dazu auf die Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten ein und bezieht sich im Einzelnen auf: (1) Verdünnung des rechtlich Gebotenen, (2) Schätzprobleme und Ineffizienz, (3) politische Paradoxie: auf das Erhabene warten oder das Naheliegende tun, (4) mangelnde Vollzugskontrolle und Interessen an rechenhafter URK-Berücksichtigung sowie (5) "politische Preise für URK bleiben möglich und sinnvoll. Abschließend erfolgt noch ein Valet bezüglich der URK-Berechnung.
Art. 9 WRRL: Was bringt eine "Berechnung" von Umwelt- und Ressourcenkosten? - Teil 2: Zur Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten
Art. 9 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangt die Berücksichtigung des Kostendeckungsgrundsatzes für Wasserdienstleistungen einschließlich von Umwelt- und Ressourcenkosten (URK). Während rechtlich auf weite Ermessensspielräume der Mitgliedstaaten verwiesen wird, gewinnt im Umsetzungsprozess zunehmend die Vorstellung Raum, der europäische Gesetzgeber habe hier gleichsam eine Rechenaufgabe aufgegeben, nach der insbesondere die erreichten Kostendeckungsgrade auch bei URK konkret zu ermitteln sind. Dieses Verständnis führt aber konzeptionell in die Irre und kann sich für den praktischen Gewässerschutz sogar kontraproduktiv auswirken. Der Beitrag geht dazu auf die Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten ein und bezieht sich im Einzelnen auf: (1) Verdünnung des rechtlich Gebotenen, (2) Schätzprobleme und Ineffizienz, (3) politische Paradoxie: auf das Erhabene warten oder das Naheliegende tun, (4) mangelnde Vollzugskontrolle und Interessen an rechenhafter URK-Berücksichtigung sowie (5) "politische Preise für URK bleiben möglich und sinnvoll. Abschließend erfolgt noch ein Valet bezüglich der URK-Berechnung.
Art. 9 WRRL: Was bringt eine "Berechnung" von Umwelt- und Ressourcenkosten? - Teil 2: Zur Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten
Gawel, Erik (author)
Wasser und Abfall ; 16 ; 42-45
2014
4 Seiten, 11 Quellen
Article (Journal)
German