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Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes relativ zu einem stationären Träger
Beschlag (4) zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes (3), insbesondere eines Möbelteiles (3a), einer Tür oder eines Fensters, relativ zu einem stationären Träger (2), umfassend: - ein erstes Beschlagteil (6), welches dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Platte (5a-5e) des Trägers (2) befestigt zu werden, - ein zweites Beschlagteil (7) zur Befestigung am Schwenkelement (3), wobei das zweite Beschlagteil (7) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) verbunden ist, - wobei das erste Beschlagteil (6) ein Montageteil (9) mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (10) aufweist, durch welche das Montageteil (9) an der Platte (5a-5e) des Trägers (2) befestigbar ist, und dass das erste Beschlagteil (6) zumindest ein mit dem zweiten Beschlagteil (7) gelenkig verbundenes Koppelteil (12) aufweist, welches mit dem Montageteil (9) lösbar verbindbar ist, - wobei das Montageteil (9) des ersten Beschlagteiles (6) ein, vorzugsweise taschenförmiges, Gehäuse (11) aufweist, wobei das Koppelteil (12) im verbundenen Zustand mit dem Montageteil (9) zumindest bereichsweise, vorzugsweise zum überwiegenden Teil, innerhalb des Gehäuses (11) des Montageteiles (9) aufgenommen ist, - wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (13), durch welche das Koppelteil (12) mit dem Montageteil (9) lösbar verriegelbar ist, - wobei die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (13) eine Ausstoßvorrichtung (14) umfasst, durch welche das Koppelteil (12) im Zuge einer Entriegelung zumindest abschnittsweise aus dem Gehäuse (11) des Montageteiles (9) ausstoßbar ist, wobei eine Lösevorrichtung (25) mit einem bewegbar gelagerten Löseelement (25a) zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Montageteil (9) und dem Koppelteil (12) vorgesehen ist.
A fitting includes a first fitting portion to be fixed to a panel of a carrier, and a second fitting portion to be fixed to a pivoting element and pivotally connected to the first fitting portion. The first fitting portion includes a mounting member having a fastening device for fixing the mounting member to the panel of the carrier, and the first fitting portion includes a coupling member hingedly connected to the second fitting portion. The coupling member is releasably connected to the mounting member, and the mounting member of the first fitting portion includes a housing. The coupling member, in a connected condition with the mounting member, is received within the housing. A locking device can releasably lock the coupling member to the mounting member, and includes an ejection device for ejecting the coupling member out of the housing during unlocking.
Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes relativ zu einem stationären Träger
Beschlag (4) zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes (3), insbesondere eines Möbelteiles (3a), einer Tür oder eines Fensters, relativ zu einem stationären Träger (2), umfassend: - ein erstes Beschlagteil (6), welches dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Platte (5a-5e) des Trägers (2) befestigt zu werden, - ein zweites Beschlagteil (7) zur Befestigung am Schwenkelement (3), wobei das zweite Beschlagteil (7) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (6) verbunden ist, - wobei das erste Beschlagteil (6) ein Montageteil (9) mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (10) aufweist, durch welche das Montageteil (9) an der Platte (5a-5e) des Trägers (2) befestigbar ist, und dass das erste Beschlagteil (6) zumindest ein mit dem zweiten Beschlagteil (7) gelenkig verbundenes Koppelteil (12) aufweist, welches mit dem Montageteil (9) lösbar verbindbar ist, - wobei das Montageteil (9) des ersten Beschlagteiles (6) ein, vorzugsweise taschenförmiges, Gehäuse (11) aufweist, wobei das Koppelteil (12) im verbundenen Zustand mit dem Montageteil (9) zumindest bereichsweise, vorzugsweise zum überwiegenden Teil, innerhalb des Gehäuses (11) des Montageteiles (9) aufgenommen ist, - wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (13), durch welche das Koppelteil (12) mit dem Montageteil (9) lösbar verriegelbar ist, - wobei die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (13) eine Ausstoßvorrichtung (14) umfasst, durch welche das Koppelteil (12) im Zuge einer Entriegelung zumindest abschnittsweise aus dem Gehäuse (11) des Montageteiles (9) ausstoßbar ist, wobei eine Lösevorrichtung (25) mit einem bewegbar gelagerten Löseelement (25a) zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Montageteil (9) und dem Koppelteil (12) vorgesehen ist.
A fitting includes a first fitting portion to be fixed to a panel of a carrier, and a second fitting portion to be fixed to a pivoting element and pivotally connected to the first fitting portion. The first fitting portion includes a mounting member having a fastening device for fixing the mounting member to the panel of the carrier, and the first fitting portion includes a coupling member hingedly connected to the second fitting portion. The coupling member is releasably connected to the mounting member, and the mounting member of the first fitting portion includes a housing. The coupling member, in a connected condition with the mounting member, is received within the housing. A locking device can releasably lock the coupling member to the mounting member, and includes an ejection device for ejecting the coupling member out of the housing during unlocking.
Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes relativ zu einem stationären Träger
15.01.2023
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC:
E05D
Scharniere oder andere Aufhängevorrichtungen für Türen, Fenster oder Flügel
,
HINGES OR OTHER SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS, OR WINGS
BESCHLAG ZUR BEWEGBAREN LAGERUNG EINES SCHWENKELEMENTES RELATIV ZU EINEM STATIONÄREN TRÄGER
Europäisches Patentamt | 2024
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